Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 26.10.1988 - 6 U 175/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,11975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1989, 261
Wird zitiert von ...
- BAG, 30.04.1984 - 1 AZR 34/84
Abfindung
Gesetzeszweck ist hier also der Schutz einer herausragenden Sonderleistung, die der Arbeitnehmererfinder im Betrieb und für den Betrieb erbracht hat, um die die Konkursmasse bereichert ist und die der Konkursverwalter verwerten kann (Beuthien, ZIP 1989, 261, 267).